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Teilnehmer des Ostseeratsgipfels im Ozeaneum Stralsund im Mai 2012
© picture-alliance / dpa
Teilnehmer des Ostseeratsgipfels im Ozeaneum Stralsund im Mai 2012
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Seit Gründung des Landes Mecklenburg-Vorpommern ist der Ostseeraum zentraler Bezugspunkt seiner internationalen Aktivitäten. Ziel ist es, als Bindeglied zwischen Ost und West sowie als Tor zum Norden einen Beitrag zur wirtschaftlichen und kulturellen Entwicklung des Landes und des Ostseeraums zu leisten.
Mecklenburg-Vorpommern bringt sich in verschiedenen multilateralen Gremien der Zusammenarbeit im Ostseeraum ein. Es geht dabei um die Koordinierung gemeinsamer Aktivitäten mit anderen Ostseeanrainerstaaten, um die Ostseeregion politisch, wirtschaftlich und kulturell zu stärken. Dazu werden gemeinsame Strategien und Projekte entwickelt und der Austausch Mecklenburg-Vorpommerns mit anderen Regionen, zum Beispiel zur Umsetzung der EU-Strategie für den Ostseeraum, wird gefördert.
Ostseerat
Mecklenburg-Vorpommern bringt sich in die Arbeit der wesentlichen multilateralen (mehrere Staaten umfassenden) Gremien der Zusammenarbeit im Ostseeraum ein, so beispielsweise im Ostseerat (Council of the Baltic Sea States - CBSS). Der Ostseerat ist das Gremium der Außenminister der Ostseeanrainerstaaten, in dem auch Norwegen, Island und die Europäische Kommission einen Sitz haben. Er koordiniert und fördert die gemeinsamen Aktivitäten dieser Staaten. Ziel ist es, die Ostseeregion politisch, wirtschaftlich und kulturell zu stärken. Seit 1998 verfügt der Ostseerat über ein ständiges Sekretariat mit Sitz in Stockholm. Die Außenminister der Mitglieder des Ostseerates tagen regelmäßig alle zwei Jahre im Wechsel mit den Regierungschefs.
Allerdings ist es aufgrund der politischen Situation seit 2014 zu keinem politischen Spitzentreffen des Ostseerates mehr gekommen.
Die Bundesländer Schleswig-Holstein, die Freie und Hansestadt Hamburg, Brandenburg sowie Mecklenburg-Vorpommern stimmen sich in regelmäßigen Abständen mit dem Auswärtigen Amt in Sachen Ostseezusammenarbeit und hier insbesondere zur Arbeit des Ostseerates und zur Umsetzung der EU-Ostseestrategie ab. Der Vorsitz dieser Koordinierung erfolgt jährlich im Wechsel durch eines der genannten Küstenländer.
Weitergehende Informationen zur Ostseekooperation, insbesondere zum Ostseerat, sind auch über die Internetseite des Auswärtigen Amtes abzurufen.
Konferenz der peripheren Küstenregionen (KPKR) und die Ostsee-Kommission (Baltic Sea Commission - BSC)
Mecklenburg-Vorpommern ist seit September 1999 Mitglied der Konferenz der peripheren Küstenregionen (KPKR). Sie ist ein europaweiter Zusammenschluss von 160 Regionen aus 28 Staaten, der in sieben geografische Kommissionen untergliedert ist. Im Einzelnen bestehen Kommissionen für die Nordsee, den Atlantischen Bogen, Inseln, das Mittelmeer, das Schwarze Meer und den Balkan sowie die Ostsee (Baltic Sea Commission - BSC). Letztere wurde 1996 mit Blick auf die EU-Erweiterung um Schweden und Finnland im Jahr 1995 sowie den Beitrittsprozess Polens, Litauens, Lettland und Estlands gegründet. Die BSC umfasst gegenwärtig 26 Regionen aus sieben Staaten (Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Norwegen, Polen und Schweden). Mit dem Beitritt zur KPKR ist Mecklenburg-Vorpommern gleichzeitig auch Mitglied in der Ostsee-Kommission geworden.
Inhaltliche Schwerpunkte der Arbeit der KPKR bilden u.a. die Themen Verkehr, interregionale Zusammenarbeit, Forschung, Landwirtschaft, ländliche Entwicklung, Raumplanung, Regionalpolitik sowie aktuelle Fragen. Leitmotiv ist hierbei die Forderung nach eine ausgewogenen territorialen Entwicklung innerhalb der EU. Gemeinsame Positionen werden in den kommissionsinternen und -übergreifenden Arbeitsgruppen sowie im unmittelbaren Dialog zwischen der KPKR und ihren Mitgliedern entwickelt. Höchstes Beschlussgremium ist hierbei die Vollversammlung der Organisation.
Von besonderem Interesse ist aus Sicht des Landes die Ostsee-Kommission. Sie fördert die Zusammenarbeit zwischen den Regionen im Ostseeraum, entwickelt und vertritt gemeinsame Interessen, beispielsweise in den Bereichen Verkehr, Meerespolitik oder Energie. Sie bringt sich aktiv in den Umsetzungsprozess der EU-Ostseestrategie ein, beispielsweise in Zusammenarbeit mit dem Übergreifenden Schwerpunkt "Capacities" oder dem Politikbereich "Innovation". Je nach Thema stimmt sie die Ostsee-Kommission hierbei auch mit anderen Akteuren der Ostseezusammenarbeit ab. Als Teil eines europaweiten Netzwerks kann sie ihre Positionen auch auf EU-Ebene artikulieren.
Das Land tauscht sich mit den BSC-Mitgliedsregionen insbesondere zur Umsetzung der EU-Strategie im Ostseeraum aus.
Konferenz der Subregionen des Ostseeraums – BSSSC
Von Bedeutung für das Land Mecklenburg-Vorpommern ist auch die Konferenz der Subregionen des Ostseeraumes (Baltic Sea States Subregional Co-operation - BSSSC). Die Konferenz hat sich zum Ziel gesetzt, den sogenannten Subregionen – der unterhalb der nationalstaatlichen Ebene angesiedelten Verwaltungsebene – ein übergreifendes Forum für die Zusammenarbeit zu bieten. Durch die Entwicklung gemeinsamer Strategien und Projekte unterstützt sie die Kooperation und den Austausch zwischen den über 160 Subregionen rund um die Ostsee. Zu aktuellen Themen der Zusammenarbeit, insbesondere auch mit Bezug auf die EU-Politiken wie etwa der Kohäsionspolitik, stimmen die Regionen gemeinsame Positionen ab und vertreten sie ja nach Anknüpfungspunkt gegenüber dem Ostseerat, der Europäischen Union und der nationalen Ebene.
Der Vorsitz in der BSSSC ist mit der Wahrnehmung der Sekretariatsaufgaben für die Organisation gekoppelt, wobei die Mandatsperioden auf zwei Jahre angesetzt sind.
Akteure aus Mecklenburg-Vorpommern wirken regelmäßig an den Aktivitäten im Bereich der Jugendzusammenarbeit mit.