Sonstige EU-Förderprogramme
Ursprünglich war INTERREG eine Gemeinschaftsinitiative innerhalb des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), welche auf die Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Regionen der EU-Mitgliedstaaten und auch von Nicht-EU-Ländern abzielte. Seit der Förderperiode 2007-2013 ist INTERREG als „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ (ETZ) ein eigenständiges Ziel der EU-Strukturpolitik. Gefördert werden soll allgemein die Zusammenarbeit zwischen den Städten, Regionen und Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Dabei fördert das Programm grenzübergreifende Maßnahmen der Zusammenarbeit wie Infrastrukturvorhaben, die Zusammenarbeit öffentlicher Versorgungsunternehmen, gemeinsame Aktionen von Unternehmen oder Kooperationen im Bereich des Umweltschutzes, der Bildung, der Raumplanung oder Kultur. Zur Erfüllung dieser Aufgaben wird INTERREG im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) gefördert. Antragsberechtigt sind Konsortien bestehend aus nationalen, regionalen und kommunalen Körperschaften, Universitäten und Nichtregierungsorganisationen in den transnationalen Kooperationsräumen. Die Beteiligung privater Akteure ist je nach Programm unter bestimmten Voraussetzungen möglich.
Derzeit laufen folgende INTERREG-Programme
INTERREG V A Programm mit Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Republik Polen (Wojewodschaft Zachodniopomorskie)
Die grenzübergreifende Zusammenarbeit in der deutsch-polnischen Grenzregion zwischen Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und der polnischen Wojewodschaft Westpommern wird in Förderperiode 2014-2020in seiner 4. Auflage fortgesetzt. Die Europäische Kommission hat das Programm am 25.09.2015 offiziell genehmigt. Zusammen mit dem Generaldirektor für Regionalpolitik Dr. Walter Deffaa, potentiellen Begünstigten und weiteren geladenen Gästen feierten die Programmpartner am 30.09.2015 den Programmstart in Stettin. Das Programm ist mit einem Budget von 134 Mio. Euro EFRE-Mitteln ausgestattet, um Investitionen in den thematischen Schwerpunkten Natur und Kultur, Bildung, Transport und Verkehr sowie Grenzübergreifende Kooperation zu fördern.
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INTERREG V A Programm Südliche Ostsee 2014-2020
Mit der Genehmigung des Programms am 23.09.2015 durch die Europäische Kommission ist der Grundstein für die Fortsetzung der Zusammenarbeit in der südlichen Ostsee zwischen den Küstengebieten Mecklenburg-Vorpommerns, Dänemarks, Litauens, Polens und Schwedens gesetzt worden. Ausgestattet mit einem Budget von 83 Mio. Euro EFRE-Mitteln hat das Programm zum Ziel, ausgewählte gemeinsame Ressourcen besser zu nutzen, um somit Potentiale der Südlichen Ostsee besser zu erschließen. Unterstützt werden im Kern neben nachhaltigen Transportlösungen Investitionen zur nachhaltigen Nutzung des natürlichen und kulturellen Erbes sowie umweltfreundlicher Technologien. Ergänzt wird das Themenspektrum durch die Förderung der internationalen Aktivität und Innovationskapazitäten von KMU sowie des Ausbaus von Fachkräfte- und Kooperationskapazitäten.
Im Rahmen der Jahreskonferenz des INTERREG-Programms Südliche Ostsee, die am 15. und 16.11.2016 in Rostock stattfand, hatten die Teilnehmer die Möglichkeit, an einer „Wissensjagd“ teilzunehmen. In Gruppen gingen sie am ersten Konferenztag auf Spurensuche nach Ergebnissen von Projekten in der Hansestadt, die durch das Programm gefördert wurden.
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INTERREG Europe – Interregionale Zusammenarbeit
Das interregionale Kooperationsprogramm INTERREG EUROPE umfasst alle 28 EU-Mitgliedstaaten sowie Norwegen und die Schweiz als Fördergebiet. Es verfolgt das Ziel, die Zusammenarbeit von Akteuren, insbesondere auf kommunaler und regionaler Ebene, zu unterstützen, den Austausch und Transfer von Erfahrungen im Bereich der Regionalpolitik zu fördern und gemeinsam regionalpolitische Ansätze, Strategien und Instrumente zu entwickeln und zu verbessern. Mit einem Programmbudget von 360 Mio. Euro EFRE-Mitteln ausgestattet sollen Projekte in den Förderschwerpunkten Forschung und Innovation, Wettbewerbsfähigkeit von KMU,CO2-emissionsarme Wirtschaft sowie Umwelt und Ressourceneffizienz unterstützt werden. Die 2. Antragsrunde wird voraussichtlich vom 4. April 2016 bis zum 13. Mai 2016 geöffnet sein. Insgesamt 262 Anträge wurden eingereicht – davon 69 mit Beteiligung aus Deutschland jedoch ohne einen Partner aus Mecklenburg-Vorpommern.
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Die Europäische Union und das Land Mecklenburg-Vorpommern unterstützen auch in der Förderperiode 2014 bis 2020 die Umsetzung des LEADER-Ansatzes in Mecklenburg-Vorpommern. LEADER ist ein sehr flexibles und breit aufgestelltes Förderinstrument, mit dem lokalen und regionalen Bedürfnissen entsprochen werden kann. Handlungsfelder sind zum Beispiel der demografische Wandel und seine Folgen, der Erhalt des kulturellen, identitätsstiftenden Erbes oder der Schutz natürlicher Ressourcen.
Die Ergebnisse des Auswahlverfahrens für Lokale Aktionsgruppen zur Umsetzung von LEADER im Rahmen des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum wurden am 30.06.2015 bekanntgegeben. Mit dem LEADER-Programm wird vor Ort entschieden, was wie gefördert werden soll, um den Herausforderungen in der Region gerecht zu werden. Dafür werden für die laufende Förderperiode 79 Mio. Euro für die Entwicklung des ländlichen Raums bereitgestellt.
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Referat 340
Programm für die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen, insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen
COSME ist das zentrale Förderprogramm für Unternehmen in der Förderperiode 2014–2020. Es ersetzt das Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (CIP). Im Rahmen des Programms sollen bis zu 330.000 Unternehmen bei der Kreditaufnahme unterstützt werden.
Die Europäische Union fördert Maßnahmen, die zur Weiterentwicklung eines europäischen Rechtsraums beitragen. Spezifische Ziele des Programms sind:
- die Erleichterung und Unterstützung der justiziellen Zusammenarbeit in Zivil- und Strafsachen,
- die Förderung der juristischen Ausbildung, einschließlich der Schulung in fremdsprachlicher Rechtsterminologie,
- die Förderung eines effektiven Zugangs zur Justiz für alle,
- die Unterstützung von Initiativen auf dem Gebiet der Drogenpolitik in Bezug auf die Aspekte der justiziellen Zusammenarbeit und der Kriminalprävention.