Landesregierung führt Gespräche mit EU-Kommission in Brüssel

Nr.307/2018 - Staatskanzlei  | 22.11.2018  | Europamv  | europa-mv.de

Am kommenden Dienstag tagt das Kabinett zum ersten Mal in der Geschichte des Landes Mecklenburg-Vorpommern in Brüssel. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und die Ministerinnen und Minister wollen am 26. und 27. November Gespräche mit Spitzenvertretern der EU-Kommission führen.

„Wir müssen die Interessen unseres Landes stärker in Brüssel vertreten. Viele Entscheidungen, die unser Land und das ganz alltägliche Leben in unseren Städten und Dörfern betreffen, werden auf europäischer Ebene getroffen. Deshalb ist es wichtig, dass wir in Brüssel Flagge zeigen, Gespräche führen und für die Interessen Mecklenburg-Vorpommerns eintreten“, erklärte Ministerpräsidenten Manuela Schwesig heute in Schwerin.

Ein wichtiges Thema der Gespräche werde die künftige EU-Stukturförderung sein. Wir brauchen auch in der kommenden Förderperiode die Unterstützung der EU, insbesondere wenn es um den ländlichen Raum geht. Deshalb haben wir gern eine Anregung von EU-Kommissar Oettinger aufgegriffen, der uns bei seinem Besuch auf unserer Kabinettsklausur auf Schloss Basthorst vorgeschlagen hat, einmal eine auswärtige Kabinettssitzung in Brüssel abzuhalten und diese Sitzung mit Gesprächen auf europäischer Ebene zu verbinden“, so Schwesig weiter.

Ablaufplan

26. November

16.00 Uhr Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und der stellvertretende Ministerpräsident Lorenz Caffier führen ein Gespräch mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker Berlaymont-Gebäude, Rue de la Loi 200
16.00 Uhr Der Minister für Landwirtschaft und Umwelt Dr. Till Backhaus führt ein Gespräch mit dem Generaldirektor der Generaldirektion MARE, Joao Machado Rue Joseph II 99
17.00 Uhr Die Landesregierung führt ein Gespräch mit dem EU-Kommissar für Haushalt und Personal Günther Oettinger Berlaymont-Gebäude, Rue de la Loi 200
19.30 Uhr Ministerpräsidentin Manuela Schwesig gibt einen Empfang im Informationsbüro des Landes Mecklenburg-Vorpommern Informations­büro Mecklenburg-Vorpommern, Boulevard Saint Michel 80


27. November

08.00 Uhr Der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe und der Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Christian Pegel führen ein Gespräch mit dem Generaldirektor der Generaldirektion Wettbewerb Johannes Laitenberger Renaissance Brussels Hotel, Rue du Parnasse 19
09.00 Uhr Die Landesregierung führt ein Gespräch mit dem Ständigen Vertreter der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Union Michael Clauß Renaissance Brussels Hotel, Rue du Parnasse 19
09.30 Uhr Kabinettssitzung Renaissance Brussels Hotel, Rue du Parnasse 19
10.45 Uhr Die Landesregierung führt ein Gespräch mit dem Generalsekretär der Europäischen Kommission Professor Dr. Martin Selmayr Berlaymont-Gebäude, Rue de la Loi 200
12.00 Uhr Die Landesregierung führt ein Gespräch mit dem EU-Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung Phil Hogan Berlaymont-Gebäude, Rue de la Loi 200
14.30 Uhr Der Minister für Landwirtschaft und Umwelt Dr. Till Backhaus führt ein Gespräch mit dem EU-Kommissar für Gesundheit und Lebensmittel Vytenis Andriukaitis Berlaymont-Gebäude, Rue de la Loi 200