Minister Caffier diskutiert mit Vertretern aus Schweden und Polen über rechtsnationale Tendenzen im Ostseeraum

14.12.2018  | Europamv  | europa-mv.de

Wahlerfolge von rechtspopulistischen und rechtsnationalen Parteien sind mittlerweile ein europaweites Phänomen. Auch in den Ostseeanrainerstaaten hat sich die Parteienlandschaft in den vergangenen Jahren tiefgreifend verändert. Während die Entwicklung unseres direkten Nachbarn Polen viel diskutiert wird, sind die Umbrüche in den skandinavischen Ländern bei uns weniger im Fokus. Doch auch dort sind traditionelle Parteienbündnisse häufig nicht mehr mehrheitsfähig.

Am 3. Dezember 2018 erörterte der Minister für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommerns Lorenz Caffier mit Vertretern aus Schweden und Polen die Ursachen für die aktuellen Tendenzen, ihre Auswirkungen auf die Regionen und eventuelle Folgen für die Zusammenarbeit im Ostseeraum.
Aktuell lässt sich feststellen, dass es zunehmenden Nationalismus und Populismus in der Region gibt. Dies führt zu einer wachsenden Fragmentierung der politischen Landschaft in nahezu allen Ostseeanrainerstaaten.

Alle Podiumsteilnehmenden betonten wie wichtig es sei, dass Bürgerinnern und Bürger weiterhin uneingeschränktes Vertrauen in die politischen Institutionen und die Demokratie haben können.
„Wir müssen stärker daran arbeiten, dass die Europäische Integration wieder als Teil der Lösung von Problemen wahrgenommen wird, auch in Fragen der Migration, der Inneren Sicherheit und des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Übergreifende Probleme können nur gemeinsam gelöst werden, nicht in nationalen Alleingängen. Die lokale und regionale Ebene ist nah am Bürger und hat hier eine besondere Verantwortung. Mecklenburg-Vorpommern engagiert sich mit seinen Nachbarn auch weiterhin in einer lösungsorientierten Zusammenarbeit“, resümierte Minister Caffier.