Kommission registriert neue Europäische Bürgerinitiative „Käfighaltung jetzt beenden“

05.09.2018  | Europamv  | europa-mv.de

Die Kommission hat am 05. September 2018 die Registrierung einer Europäischen Bürgerinitiative beschlossen, die zum Ziel hat, die Käfighaltung von Nutztieren zu beenden. Die Registrierung bestätigt, dass die Initiative rechtlich zulässig ist, bedeutet jedoch noch keine inhaltliche Prüfung des Vorhabens. Die Organisatoren der Initiative haben nun ein Jahr Zeit, Unterschriften zur Unterstützung zu sammeln.

Ziel der Bürgerinitiative ist es, die „unmenschliche Behandlung von Nutztieren“ zu beenden, die in Käfigen gehalten werden. Die Organisatoren fordern die Kommission auf, Rechtsvorschriften vorzuschlagen, um Folgendes zu verbieten: Käfige für Legehennen, Kaninchen, Junghennen, Mast-Elterntiere, Lege-Elterntiere, Wachteln, Enten und Gänse; Abferkelbuchten für Sauen; Kastenhaltung von Sauen und Einzelboxen für Kälber, soweit nicht bereits verboten.

Die Registrierung tritt am 11. September 2018 in Kraft. Sollte die Bürgerinitiative innerhalb eines Jahres eine Million Unterstützungsbekundungen aus mindestens sieben verschiedenen EU-Ländern erhalten, muss die Kommission innerhalb von drei Monaten reagieren. Sie kann sich dazu entschließen, der Aufforderung nachzukommen oder nicht, muss ihre Entscheidung aber in jedem Fall begründen.