Fördermöglichkeiten für Kommunen: Einrichtung von WLAN-Hotspots im öffentlichen Raum können bezuschusst werden

05.03.2018  | Europamv  | europa-mv.de

Das Programm Wifi4EU der Europäischen Kommission unterstützt Kommunen in ganz Europa. Damit kann der kostenlose Internetzugang in öffentlichen Gebäuden, auf Plätzen und in Parks Realität werden. Die Kommission hat weitere Details zur Antragstellung des europäischen Förderprogramms WiFi4EU zur Einrichtung von WLAN-Hotspots im öffentlichen Raum bekannt gegeben.

So soll nun im Mai 2018, und damit später als ursprünglich geplant, der erste Förderaufruf geöffnet werden. Die Kommission hat angekündigt, zunächst im März 2018 ein Internetportal für das Programm WiFi4EU zu öffnen. Dieses Internetportal wird auch in deutscher Sprache verfügbar sein. Gemeinden müssen sich im Vorfeld der Antragstellung auf dieser Webseite registrieren und grundlegende Informationen über ihre Gemeinde übermitteln und die Kontaktdaten eines gesetzlichen Vertreters angeben.

Die Registrierung ist über einen Zeitraum von sechs bis acht Wochen möglich. Zur Registrierung und auch späteren Antragstellung sind keine technischen Informationen über das einzurichtende WLAN zu übermitteln. Auch muss kein Kostenvoranschlag vorliegen.

Sobald nach Ablauf des Registrierungszeitraums die Aufforderung zur Bewerbung geöffnet wird, können die angemeldeten Gemeinden über dasselbe Portal einen Gutschein beantragen. Datum und Uhrzeit, ab wann der Antrag gestellt werden kann, werden auf dem Portal im Vorfeld veröffentlicht.

Die Gemeinden werden in der Reihenfolge der Beantragung ausgewählt (Datum und Uhrzeit der Antragstellung, nicht der Registrierung). Jeder Mitgliedstaat wird im Rahmen dieser ersten Aufforderung mindestens 15 Gutscheine erhalten. Der Wert eines Gutscheins beläuft sich auf 15.000 Euro.

Nach Förderzuschlag muss die Gemeinde ein Projekt festlegen und ein Unternehmen im Einklang mit dem öffentlichen Vergaberecht beauftragen, um die Anlage einzurichten. Eineinhalb Jahre nach Erhalt des Gutscheins muss das WLAN in Betrieb sein.
Die Gemeinden können selbst den Ort bestimmen, an welchem der WiFi-Hotspot eingerichtet werden soll. Es soll sich dabei um ein „Zentrum des öffentlichen Lebens“ handeln. Voraussetzung ist zudem, dass es an dieser Stelle noch keine ähnlichen kostenlosen WLAN-Angebote gibt.

Die EU übernimmt die Geräte- und Installationskosten der WiFi-Hotspots bis zum Wert des Gutscheins. Der Antragsteller trägt für mindestens drei Jahre die Kosten der Internetverbindung sowie die Wartungs- und Betriebskosten der Geräte.

Etwaige Kosten im Zusammenhang mit dem Ausschreibungsverfahren (einschließlich der Erstellung der Leistungsbeschreibung) werden nicht vom Gutschein abgedeckt. Auch Kosten, die mit der Einrichtung der für die Internetanbindung erforderlichen Backhaul-Leitung entstehen, sind nicht Bestandteil des Gutscheins. Darüber hinaus werden auch keine zusätzlichen Geräte finanziert, die nicht direkt mit den WiFi-Hotspots in Verbindung stehen (Ladestationen, Straßenmobiliar usw.).

Um den Gutschein einzulösen, muss sich das beauftragte Unternehmen im WiFi4EU-Portal anmelden und seine Daten hinterlassen (Ansprechpartner, Kontaktdaten, geografischer Tätigkeitsbereich und Bankverbindung). Sowohl dieser Anbieter als auch die Gemeinde müssen bestätigen, dass das lokale Netz installiert wurde und einsatzbereit ist. Nachdem dies über Fernüberwachung geprüft werden konnte, wird die Zahlung veranlasst.

Es ist außerdem möglich, dass die Gemeinde den WiFi4EU-Gutschein zur Finanzierung eines teureren Projekts nutzt. Es müssen dabei dann alle Kosten, die über 15.000 Euro liegen, von der Gemeinde selbst getragen werden.

Weitere Informationen finden Sie unter folgendem Link: WiFi4EU (auf Deutsch)