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Europamv

Mecklenburg-Vorpommern / MV tut gut


EU-Strategie für den Ostseeraum

Aktuelle Entwicklungen

Nach intensiven Beratungen mit den Mitgliedstaaten und Interessenvertretern der Ostseeregion wurde die Überarbeitung eines neuen Aktionsplans beschlossen und finalisiert. Der neue Aktionsplan wurde beim 6. Jahresforum der EU-Ostseestrategie, das vom 15. bis 16. Juni 2015 in Jūrmala (Lettland) stattfand, vorgestellt.

Der überarbeitete Aktionsplan ist stärker fokussiert und konzentriert. Er enthält nunmehr 13 Politikbereiche (Policy Areas) und 4 Übergreifende Themen.

Der neue Aktionsplan samt anliegender Auflistung beendeter und laufender Flaggschiffprojekte (Stand Sept. 2015) kann entsprechend heruntergeladen werden. Im Februar 2016 wurde eine Liste von laufenden Flaggschiffprojekten (Stand Dezember 2015) veröffentlicht. Es sind nun ausführlichere Informationen über laufende Flaggschiffprojekte, wie z.B. beteiligte Länder des EUSBSR und beteiligte Partnerinnen und Partner, verfügbar.

Weitere Informationen finden Sie hier:

Strategie

In der Ostseeregion leben etwa 80 Millionen Menschen. Sie teilt gemeinsame Merkmale und Herausforderungen. Daher ist es notwendig, Ressourcen zu bündeln und die Zusammenarbeit voranzutreiben. Die EU-Kommission hat im Juni 2009 die Mitteilung über eine EU-Strategie für den Ostseeraum (EU-Ostseestrategie) vorgelegt, einschließlich eines Aktionsplans. Die EU-Ostseestrategie ist die erste makroregionale Strategie in Europa, die ebenfalls einen Beitrag zu den gegenwärtigen EU-Politikinstrumenten.

Ziel der Strategie ist es, die Entwicklung der Ostseeregion mit einem integrierten Ansatz zu unterstützen, indem die Aktivitäten der zahlreichen Akteure auf den unterschiedlichen Ebenen zusammengeführt, aufeinander abgestimmt und optimiert werden. Die EU-Kommission möchte zugleich sektorale Politikfelder mit multilateraler Politik besser verknüpfen. Vorhandene Strukturen, Steuerungsinstrumente und Investitionsmittel sollen effizienter genutzt werden. Zusätzliche Finanzmittel sind nicht vorgesehen. Am 29. und 30. Oktober 2009 wurde die EU-Ostseestrategie vom Europäischen Rat angenommen. Ein Aktionsplan bildet die inhaltliche Grundlage für die Umsetzung der Strategie in Form von Schwerpunktbereichen und übergreifenden Maßnahmefeldern. Er setzt auf bestehenden regionalen Strategien wie etwa dem Ostsee-Aktionsplan der Helsinki-Kommission (HELCOM) zum Schutz der Ostsee oder laufenden Projekten der Zusammenarbeit auf.

In ihrem ersten Fortschrittsbericht zur Umsetzung der EU-Ostseestrategie im Jahr 2011 zog die Europäische Kommission eine positive Zwischenbilanz. Sie stellt fest, dass die Strategie einen positiven Beitrag zur verstärkten Kooperation im Ostseeraum leiste. Mit Blick auf eine stärkere Ergebnisorientierung und eine verbesserte Kommunikation wurde die Überarbeitung der Strategie beschlossen. Am 23. März 2012 veröffentlichte die Europäische Kommission eine Mitteilung, die die überarbeitete Strategie darstellt. Der neue Strategierahmen sieht drei sich verstärkende Gesamtziele für die Zusammenarbeit im Ostseeraum vor, die auf den zentralen Herausforderungen der Region aufsetzen:

- Rettung der Ostsee („To save the sea“),
- Verbindung der Region (To connect the region“) und
- Steigerung des Wohlstands (To increase prosperity“).

Aktionsplan

Die Umsetzung der Strategie erfolgt auf Grundlage eines Aktionsplans, in dem die Ziele, Schwerpunkte und die Rolle der Akteure festgelegt sind. Der Aktionsplan stellt somit einen Referenzrahmen für die Zusammenarbeit im Ostseeraum dar.

In 2014 wurde die Überarbeitung des Aktionsplans mit folgenden Zielen angestrebt:

- stärkere Fokussierung der Strategie;
- stärkere politische Führung und Entscheidungsbefugnisse seitens der betroffenen Länder und Regionen;
- klar definierte Zuständigkeiten, wirksame Koordinierung und Bereitstellung ausreichender Ressourcen für den Umsetzungsprozess.

Die intensiven Konsultationen mit den betroffenen Mitgliedstaaten und Interessenvertretern in der Region dauerten bis Anfang 2015 an und wurde beim 6. Jahresforum der EU-Ostseestrategie (15.-16. Juni 2015) vorgestellt.

Der Umsetzungsprozess ist nunmehr nach 13 Politikbereichen („policy areas“) und 4 Übergreifende Themen („horizontal action“) strukturiert. Während in den Politikbereichen die inhaltlichen Ziele aus dem jeweiligen Fachgebiet definiert sind, dienen die Übergreifenden Themen der Bearbeitung von bereichsübergreifenden Themen, etwa der Einbeziehung von Nicht-EU-Staaten oder dem Klimawandel. Aus den vormals eigenständigen Schwerpunktbereichen Agri und Bio wurden ein Schwerpunktbereich Bioeconomy gebildet; unter dem Schwerpunktbereich Innovation finden sich nun auch die ehemaligen Schwerpunktbereiche Markt und SME wieder. Der Schwerpunktbereich Crime wurde aufgelöst. Aus 5 wurden nach der Neustrukturierung 4 Übergreifende Themen. Darüber hinaus enthält er ein Kapitel zur Rolle der regionalen Organisationen/Netzwerke.

Politikbereiche und Übergreifende Themen

Die drei Oberziele der Strategie
- Rettung der Ostsee („To save the sea“),
- Verbindung der Region (To connect the region“) und
- Steigerung des Wohlstands (To increase prosperity“)

beziehen sich jeweils auf eine Vielfalt von Politikbereichen. Diese drei Ziele sind untereinander interdependent.

Aus diesen drei Zielen leiten sich bestimmte Politikbereiche (policy areas) und Übergreifende Themen (horizontal actions) ab.


Quelle: www.balticsea-region-strategy.eu

Kontakt

Staatskanzlei Mecklenburg-Vorpommern

Abteilung Europa und internationale Angelegenheiten
Referat 340 - Ostseekooperation, Task Force EU-Ostseestrategie
Schloßstraße 2-4
19053 Schwerin

Referatsleiter
Wolf Born

Telefon: 0385-588 1340
E-Mail: Wolf.Born@stk.mv-regierung.de